Internationaler Strafgerichtshof und die Position der USA

5. Entwicklungen in den 1990er Jahren

Die Position der USA gegenüber der Errichtung eines Internationalen Strafgerichtshofs wandelte sich mit Beginn der 1990er Jahren hin zu einer positiven, aufgeschlossenen Haltung. Als Gründe für die veränderte Position lassen sich zum einen die veränderte weltpolitische Lage, zum anderen das neue Führungspersonal der USA, ausmachen. Dies wird im Folgenden unter 5.1. und 5.2. dargestellt.
Zugleich setzten sich die USA in vielen Punkten bereits gegen eine zu große Unabhängigkeit des ICC ein, was regelmäßig unter Verweis auf die weltweite Präsenz amerikanischer Truppen begründet wurde. Dies wird ebenfalls im Folgenden unter 1.c. dargestellt.

Inhalt

1. Internationaler Strafgerichtshof
2. Nürnberg als Ausgangspunkt
3. Entwicklungen in der Nachkriegszeit
3.1. Korea-Krieg
3.2. Die USA in der völkerrechtlichen Defensive
3.3 Kompromiss zu den Nürnberger Prinzipien
3.4. Formulierung von Straftatbeständen, insb. Aggression
3.5. Bemühungen um einen Internationalen Strafgerichtshof
4. Entwicklungen in der Zeit des Kalten Krieges
4.1. Vietnam und die Frage nach einem Internationalen Strafgerichtshof
4.2. UN-Resolution über die Definition der Aggression (1974)
4.3. Bemühungen um einen internationalen Strafkodex
5. Entwicklungen in den 1990er Jahren
5.1. Das Ende des Kalten Krieges
5.2. Pro-ICC-Haltung der Clinton-Regierung
5.3. Weltweite militärische Präsenz der USA
5.4. Die Arbeit der ILC
5.5. Ad-hoc Komitee und Preparatory Committee
5.5.1. Position der USA zum materiellen Strafrecht
5.5.2. Position der USA zur Rolle des UN-Sicherheitsrates
5.5.3. Position der USA zur Rolle des Anklägers
6. Die Staatenkonferenz in Rom 1998
6.1. Innenpolitischer Konflikt in den USA um den ICC
6.2. Die Gruppe der like-minded States
6.3. Position der USA zum materiellen Strafrecht
6.3.1. Der Tatbestand der Aggresion
6.3.2. Indirekte Besiedlung besetzter Gebiete
6.3.3. Handeln auf Befehl
6.4. Vorrang der nationalen Gerichtsbarkeit
6.5. Territorialprinzip und aktives Personalprinzip
6.6. Position der USA zur Rolle des UN-Sicherheitsrates
6.7. Position der USA zur Rolle des Anklägers
7. Zusammenfassende Bewertung
Literaturverzeichnis
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