Internationaler Strafgerichtshof

Internationaler Strafgerichtshof und die Position der USA

6.2. Die Gruppe der like-minded States

Auf der Konferenz von Rom standen die USA einer großen Gruppe von zunächst 47, später 60 Staaten gegenüber, die gemeinsam Position für einen starken, unabhängigen ICC bezogen. Zu dieser Gruppe der like-minded States gehörten unter anderem Großbritannien und Kanada. Für die Verhandlungssituation der USA bedeutete die Herausbildung dieser Gruppe zweierlei:
Zum einen war es dadurch deutlich schwieriger, in einzelnen Fragen Mehrheiten für die restriktive Position der USA zu gewinnen, so dass die Verhandlungsführung der USA teilweise zu handfesten Druckmitteln griff[145].
Zum zweiten wird zumindest in den USA geschildert, dass selbst enge Verbündete der USA angesichts der klaren Mehrheitsverhältnisse in Rom das Interesse an einer Kompromissfindung verloren und statt dessen die Chance wahrnahmen, ihre Eigenständigkeit gegenüber den USA zu demonstrieren[146].

[145] Biegi, Die humanitäre Herausforderung, S.136; Zumach, HuV, S.136-138 (136); Ambos, , NJW 1998, 3743-3746 (3743).

[146] Wedgwood, Fiddling in Rome, FA Vol. 77 No. 6 (November/Dezember 1998), S.20-22 (21); Hook/Spanier, American Foreign Policy since World War II, S.323.
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