Internationaler Strafgerichtshof und die Position der USA

5.5. Ad-hoc Komitee und Preparatory Committee

In Reaktion auf das „Draft Statute 1994“ der ILC setzte die UN-Vollver-sammlung im Dezember 1994 ein ad-hoc Komitee ein, welches eine internationale Konferenz von Staatenvertretern vorbereiten sollte.[105] Das Komitee erarbeitete eine Bestandsaufnahme der bisherigen Stellungnahmen und Entwürfe.[106]

Im Jahr 1995 beauftragte die UN-Vollversammlung ein Preparatory Committee damit, noch Stellungnahmen verschiedener Staaten und interessierter Nichtregierungsorganisationen zu der Frage der Errichtung eines Internationalen Strafgerichtshofs einzuholen.[107] Bis es im Jahr 1998 zu dieser Konferenz kam, fanden die entscheidenden Diskussionen zwischen Staatenvertretern im Preparatory Committee statt. Die USA zeigten großes Interesse und beteiligten sich besonders aktiv an diesem Gremium.[108] Ihr Engagement ist rückblickend – etwa durch Amnesty International[109] - als konstruktiv bezeichnet worden. In vielen Punkten vertraten die USA jedoch bereits umstrittene Positionen. Einige herausragende Diskussionen sollen im Folgenden näher dargestellt werden.