Internationaler Strafgerichtshof und die Position der USA

5.1. Das Ende des Kalten Krieges

Mit dem Zusammenbruch der Sowjetunion und der Auflösung des Warschauer Paktes 1989/1990 endete die Blockkonfrontation, die die Weltpolitik seit Ende des Zweiten Weltkrieges dominiert hatte.[82] Damit entstand auch für das Projekt der Errichtung eines internationalen Strafgerichtshofs eine neue politische Ausgangslage.
Nachdem mit dem Umbruch von 1989/1990 die politische Spaltung der fünf ständigen Sicherheitsratmitglieder sich entschärft hatte, entfiel auch ein Grund für die langjährige Blockade des Projekts eines internationalen Strafgerichtshofs durch die sich belauernden Weltmächte.

[82] Hook/Spanier, American Foreign Policy since World War II, S.232.

Inhalt

1. Internationaler Strafgerichtshof
2. Nürnberg als Ausgangspunkt
3. Entwicklungen in der Nachkriegszeit
3.1. Korea-Krieg
3.2. Die USA in der völkerrechtlichen Defensive
3.3 Kompromiss zu den Nürnberger Prinzipien
3.4. Formulierung von Straftatbeständen, insb. Aggression
3.5. Bemühungen um einen Internationalen Strafgerichtshof
4. Entwicklungen in der Zeit des Kalten Krieges
4.1. Vietnam und die Frage nach einem Internationalen Strafgerichtshof
4.2. UN-Resolution über die Definition der Aggression (1974)
4.3. Bemühungen um einen internationalen Strafkodex
5. Entwicklungen in den 1990er Jahren
5.1. Das Ende des Kalten Krieges
5.2. Pro-ICC-Haltung der Clinton-Regierung
5.3. Weltweite militärische Präsenz der USA
5.4. Die Arbeit der ILC
5.5. Ad-hoc Komitee und Preparatory Committee
5.5.1. Position der USA zum materiellen Strafrecht
5.5.2. Position der USA zur Rolle des UN-Sicherheitsrates
5.5.3. Position der USA zur Rolle des Anklägers
6. Die Staatenkonferenz in Rom 1998
6.1. Innenpolitischer Konflikt in den USA um den ICC
6.2. Die Gruppe der like-minded States
6.3. Position der USA zum materiellen Strafrecht
6.3.1. Der Tatbestand der Aggresion
6.3.2. Indirekte Besiedlung besetzter Gebiete
6.3.3. Handeln auf Befehl
6.4. Vorrang der nationalen Gerichtsbarkeit
6.5. Territorialprinzip und aktives Personalprinzip
6.6. Position der USA zur Rolle des UN-Sicherheitsrates
6.7. Position der USA zur Rolle des Anklägers
7. Zusammenfassende Bewertung
Literaturverzeichnis
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